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Was tut das Bundes­gesundheitsministerium (BMG)?

| Autor/ Redakteur: andi_dd / Manfred Klein

Das Gesundheitsministerium verspricht sich von digitalen Anwendungen und Vernetzung mehr Effizienz im Gesundheitswesen und eine bessere Versorgung der Patienten. Mit Anreizen und verpflichtenden Maßnahmen treibt es die Digitalisierung an.

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Das Bundesgesundheitsministerium koordiniert die eHealth-Entwicklung
Das Bundesgesundheitsministerium koordiniert die eHealth-Entwicklung
( © aga7ta – Fotolia )

Das Bundesministerium für Gesundheit kümmert sich um alle Belange rund um die Themen Gesundheitssystem, gesetzliche Krankenversicherung, Pflege und Pflegeversicherung. In der Krankenversicherung setzt es den Rahmen, die Krankenkassen als öffentlich-rechtliche Organisationen arbeiten eigenständig.

Das Ministerium hat aber vielfältige Möglichkeiten, auf die Versicherungen einzuwirken. Es bestimmt zum Beispiel, welche Leistungen die Kassen anbieten müssen und dürfen. In den letzten Jahren konzentriert sich die Behörde zunehmend auf die Vorteile von eHealth, sie strebt ein stärker digitalisiertes Gesundheitswesen an.

Bundesgesundheitsministerium: die Aufgaben

Rund 700 Mitarbeiter beschäftigt das Gesundheitsministerium, es verfügt über ein jährliches Budget von rund 15 Milliarden Euro. Die zentrale Aufgabe des Ministeriums ist die Organisation des Gesundheits- und Pflegesystems. In diesen beiden Bereichen haben die Regierung und der Gesetzgeber umfangreiche Kompetenzen: Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), das zum Geschäftsbereich des Ministeriums gehört, entscheidet zum Beispiel über die Zulassung von Medikamenten.

Das Ministerium selbst legt unter anderem den Beitragssatz für die gesetzliche Kranken- sowie Pflegeversicherung und den detaillierten Leistungskatalog fest. Dabei strebt es an, eine hohe Qualität bei einem stabilen Beitragssatz zu erreichen. Weitere Aufgaben sind:

  • Prävention bei Herausforderungen wie Suchterkrankungen
  • Förderung der Forschung und Innovation
  • Schutz der Patientenrechte
  • Unterstützung bei der Rehabilitation
  • Integration von Behinderten in das Berufsleben.

eHealth: Ziele und Umsetzung

Die Digitalisierung hält im Gesundheitswesen Einzug, das Bundesgesundheitsministerium forciert diese Entwicklung. Mehrere Gesetzesinitiativen aus dem Ministerium belegen dies, darunter das eHealth-Gesetz und das Digitale-Versorgung-Gesetz. Erstens sollen neue Technologien einen zuverlässigen Informationsaustausch gewährleisten.

Als Beispiel verdient die elektronische Patientenakte Erwähnung, alle behandelnden Ärzte sehen auf einen Blick die bisherige Krankheitshistorie sowie die aktuell einzunehmenden Medikamente. Zweitens sollen digitale Gesundheitsanwendungen wie Video-Sprechstunden oder Gesundheits-Apps die Effizienz im Gesundheitswesen steigern.

Diese Technologien unterstützt das Ministerium mit einer Mischung aus Förderungen und Sanktionen. Zum einen sollen Anreize dafür Sorgen, dass Ärzte und andere Verantwortliche im Gesundheitswesen die Chancen der Digitalisierung ausschöpfen. Zum anderen verpflichtet das Bundesgesundheitsministerium Berufsgruppen und Institutionen, unter anderem die elektronische Patientenakte zu pflegen und eine Netzwerk-Infrastruktur aufzubauen.

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