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Elektronischer Rechtsverkehr Mehr als E-Mail-Verschlüsselung

Kliniken, Krankenhäuser, aber auch andere medizinische Einrichtungen, die sich als Eigenbetriebe oder Körperschaften in öffentlicher Rechtsform befinden, können schon jetzt von den Vorteilen der Justizkommunikation – dem sog. elektronischen Rechtsverkehr (ERV) – profitieren.

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(© procilon)

Generell ergeben sich bei der ­elektronischen Kommunikation hochsensibler Daten hohe Com­pliance-Anforderungen. Im Gesundheitswesen steht dafür mit der Telematikinfrastruktur (TI) eine bekannte Komponente zur Ver­fügung. Weniger bekannt ist eine ebenfalls sehr sichere elektronische Möglichkeit, nämlich der ­elektronische Rechtsverkehr mittels besonderem elektronischen Behördenpostfach. Mithilfe dieses sicheren Übertragungsweges können sensible Daten zwischen medizinischen Einrichtungen und ­Gerichten, aber auch anderen Behörden ausgetauscht werden.

Die rechtliche Grundlage dafür findet sich in der „Verordnung über die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechts­verkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach“ aus dem Jahr 2017. So wurden durch die Gesetzgebung neben der Kategorie der „sicheren Übertragungswege“ weitere Festlegungen getroffen. Auch das anzuwendende Kommunikationsverfahren, das mithilfe von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung nach OSCI-Standard die Daten aller Beteiligten schützt, wurde verbindlich geregelt. Um im gesamten Kommunikationsprozess die notwendige Informationssicherheit herzustellen, sind für teilnehmende Software-Lösungen genaue Anforderungen definiert und ein Registrierungsverfahren vorgeschrieben.

Die procilon GROUP verfügt mit dem zugelassenen Drittprodukt proDESK Framework 3.0 für den OSCI-gestützten elektronischen Rechtsverkehr seit Längerem über einen Integrationsbaustein, der Fach­anwendungen oder herkömmliche Kommunikationslösungen (E-Mail) sowie die procilon-Lösungen proGOV, proTECTr und proNEXT um die erforderlichen ERV-Komponenten erweitert. Dadurch kann z. B. die automatisierte und sachgebietsbezogene Verteilung von beBPo-Nachrichten, das sogenannte Inhouse-Routing, den organisatorischen Aufwand deutlich verringern. Als optimale Lösung für solche Vorhaben bringt die procilon-Lösung proGOV ein intelligentes Regelwerk von Haus aus mit. Darüber hinaus werden Nutzer durch die vollständige ­Einbettung der beBPo-Post in vorhandene E-Mail-Systeme maximal entlastet. Als zentrales System kümmert sich proGOV de facto im Verborgenen um weitere, für den ERV nötige bzw. vorgeschriebene Elemente, wie die Erzeugung von XJustiz-Datensätzen oder das elektronische Empfangsbekenntnis. Ebenso lässt sich der Aufwand für Anwenderschulungen auf ein Minimum begrenzen. Damit wird auch für Kliniken und andere medizinische Einrichtungen das besondere elektronische Behördenpostfach so einfach wie E-Mail.

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