Technische Ausstattung Leitfaden zur Beantragung der Förderung aus dem Krankenhauszukunftsfonds

Redakteur: Ira Zahorsky

Im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes (KHZG) können Kliniken auf den Krankenhauszukunftsfonds zugreifen, der Investitionen in technische Ausstattung fördert. Ein Leitfaden hilft bei der Beantragung der Förderung.

Firma zum Thema

Um an Förderungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds zu kommen, sind bestimmte Voraussetzungen nötig.
Um an Förderungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds zu kommen, sind bestimmte Voraussetzungen nötig.
(Bild: © Андрей Яланский - stock.adobe.com)

Die Corona-Pandemie verdeutlicht, dass beim Digitalisierungsniveau der Kliniken deutlich Luft nach oben ist. Das Ende Oktober 2020 in Kraft getretene Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) hat zum Ziel, notwendige Investitionen in die technische Ausstattung zu fördern. Dazu zählt auch die IT-Security. Den Krankenhäusern stehen insgesamt 4,3 Milliarden Euro aus dem Krankenhauszukunftsfonds zur Verfügung. „Täglich werden über 300.000 neue Schadprogramme erstellt, Tendenz steigend. Das Krankenhauszukunftsgesetz ist daher ein notwendiger Schritt, um die IT-Infrastruktur von Krankenhäusern in Deutschland zu verbessern“, erklärt Jens Albrecht, CEO des IT-Sicherheitsdienstleisters concentrade.

Um Krankenhäuser bei der Einrichtung einer wirksamen IT-Security zu unterstützen, hat der Anbieter von Sicherheitssoftware und -services, BlackBerry, einen kurzen Leitfaden zusammengestellt, wie die Förderung aus dem Krankenhauszukunftsfonds beantragt wird.

Welche Maßnahmen sind im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds förderfähig?

Förderfähig sind unter anderem Maßnahmen, die dazu dienen, informationstechnische Anlagen, Systeme oder Verfahren zu beschaffen, zu errichten oder zu entwickeln. Dazu gehören zum Beispiel Patientenportale, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie telemedizinische Netzwerkstrukturen.

Welche Schritte umfasst die Antragstellung?

  • 1. Der Krankenhausträger meldet seinen Förderbedarf beim zuständigen Bundesland an. Dafür stellt das Bundesamt für Soziale Sicherung entsprechend bundeseinheitliche Formulare zur Verfügung. Diese Bedarfsanmeldung wird nach dem Ausfüllen an die Adresse der zuständigen Landesbehörde gesendet. Übrigens: Planen Krankenhausträger ein länderübergreifendes Vorhaben, reichen sie gemeinsam eine Bedarfsanmeldung ein und benennen eine Einrichtung als federführend.
  • 2. Als Nächstes prüft das zuständige Land innerhalb von drei Monaten, für welche Vorhaben es die Förderung beantragt. Im positiven Fall leitet es die Bedarfsanmeldung an das Bundesamt für Soziale Sicherung weiter, dies kann bis zum 31. Dezember 2021 erfolgen.
  • 3. Im letzten Schritt entscheidet das Bundesamt über die Anträge der Länder und über die Auszahlung der Fördermittel. Es führt auch den Zahlungsverkehr und die Rechnungslegung durch. Wenn die Fördervoraussetzungen nicht mehr gegeben sind, fordert es die Mittel zurück. Die bewilligten Fördermittel erhalten die Krankenhausträger vom jeweiligen Land.

Müssen dem Antrag weitere Unterlagen beigefügt werden?

Neben dem Formular zur Bedarfsanmeldung sind weitere Unterlagen einzureichen. So ist ein Nachweis erforderlich, dass mindestens 15 Prozent der beantragten Fördermittel für Maßnahmen zur Verbesserung der Informationssicherheit verwendet werden. Falls Nachweise von IT-Dienstleistern erforderlich sind, werden nur Bestätigungen von berechtigten externen Dienstleistern anerkannt.

Welche Voraussetzungen müssen für den Förderantrag erfüllt sein?

Um als Krankenhausträger förderberechtigt zu sein, gelten folgende Voraussetzungen:

  • Mit der Umsetzung des Fördervorhabens wurde frühestens am 2. September 2020 begonnen.
  • Das Land, der Krankenhausträger oder beide zusammen tragen mindestens 30 Prozent der Fördersumme.
  • Hochschulkliniken können mit bis zu 10 Prozent des Fördervolumens des jeweiligen Landes unterstützt werden.
  • Der IT-Dienstleister, der für die Umsetzung des Projekts verantwortlich ist, muss ab Januar 2021 ein Schulungsprogramm des Bundesamts für Soziale Sicherung abschließen.

Ab und bis wann können Förderanträge gestellt werden?

Die Krankenhausträger können seit dem 13. November 2020 ihre ausgefüllte Bedarfsanmeldung bei den zuständigen Landesbehörden einreichen. Das Land selbst hat die Möglichkeit, den Förderantrag bis zum 31. Dezember 2021 beim Bundesamt für Soziale Sicherung zu stellen.

Die Förderrichtlinien sowie die erforderlichen Formulare und Anlagen rund um den Antrag zur Förderung aus dem Krankenhauszukunftsfonds sind auf der Webseite des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS) erhältlich.

(ID:47331586)