Bundesgesundheitsministerium Lauterbach ernennt Stefan Schwartze zum Patientenbeauftragten

Von Manfred Klein

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den SPD-Politker und Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartz zum neuen Patientenbeauftragten ernannt. Die Ernennung erfolgte am 12. Januar.

Stefan Schwartze ist neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung
Stefan Schwartze ist neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung
(© Stefan Schwartze)

Der neue Patientenbeauftragte Stefan Schwartze erklärte anlässlich seiner Ernennung: „Das Amt des Patientenbeauftragten übernehmen zu dürfen, empfinde ich als große Ehre. Die vergangenen zwölf Jahre habe ich bereits als Mitglied des Petitionsausschusses sehr direkte Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger über ihre Erfahrungen mit dem Gesundheitsbereich bekommen und mich für ihre Interessen eingesetzt. Die Amtsübernahme gibt mir die Möglichkeit, mich zukünftig bei der Weiterentwicklung des Gesundheitswesens zielgerichtet als Sprachrohr der Patientinnen und Patienten für deren Rechte und Interessen stark zu machen.

Insbesondere wolle er sich dafür einsetzen, das Gesundheitssystem transparenter zu gestalten, die Patientenrechte zu stärken und die Gesundheitskompetenz der Bürger durch Unterstützungs- sowie Beratungsangebote weiter zu verbessern. Der Koalitionsvertrag der neuen Regierung enthalte hierzu zahlreiche vielversprechende Vorhaben, darunter, die Stärkung der Stellung der Patientinnen und Patienten bei Behandlungsfehlern oder die Überführung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Form. Die Umsetzung dieser Vorhaben werde er im Sinne der Patientinnen und Patienten eng begleiten.

Der Patientenbeauftragte des Bundes hat die Aufgabe, die Belange der Patienten in allen relevanten politischen Bereichen zu vertreten. Sämtliche Bundesministerien, Bundesbehörden und öffentlichen Stellen des Bundes müssen ihn bei seiner Arbeit unterstützen. Alle gesetzlichen Maßnahmen, die die Belange von Patienten berühren, sind dem Patientenbeauftragten zur Stellungnahme vorzulegen. Zudem gehört es zu seinen Aufgaben, die Patienten auf grundsätzliche Art und Weise über ihre Rechte im Gesundheitssystem zu informieren.

Der gelernte Industriemechaniker Schwartze wurde 1974 in Bad Oeynhausen geboren und ist seit 1994 Mitglied der SPD. Seit 2009 wurde er viermal in Folge für den Wahlkreis133 (Herford – Minden-Lübbecke) direkt in den Deutschen Bundestag gewählt. Im Bundestag war Schwartze in den vergangenen zwei Legislaturperioden Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion.

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