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bvitg-Stellungnahme zur Datenstrategie des Bundes Gesundheitsbranche soll mehr in den Fokus rücken

| Autor: Manfred Klein

Die Datenstrategie der Bundesregierung hat zum Ziel, datengetriebene Innovationen zu fördern. Der Bundesverband Gesundheits-IT – bvitg e.V. kritisiert nun die nicht ausreichende Berücksichtigung der Gesundheitsbereich in der Strategie.

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Datenstrategie für das Gesundheitswesen braucht europäische Perspektive
Datenstrategie für das Gesundheitswesen braucht europäische Perspektive
(© stock.adobe.com)

Dazu erklärte Sebastian Zilch, Geschäftsführer des bvitg: „Von der Erforschung und Heilung seltener und chronischer Krankheiten bis hin zur patientenzentrierten Versorgung – in kaum einem anderen Bereich ist der potenzielle gesellschaftliche Mehrwert digitaler Technologien größer als im Gesundheitswesen.“ Ausgerechnet in diesem Bereich jedoch sei Deutschland bezüglich der Verfügbarkeit von Daten und deren sinnvollem Einsatz schlecht aufgestellt.

Um Abhilfe zu schaffen, schlägt der bvitg eine Erweiterung der Datenstrategie vor. Zentrale Forderung des Verbands ist dabei eine Verbesserung des Datenzugangs für die Industrie und die Forschung. Dies könne laut dem Verband unter anderem durch einen geregelten Zugriff forschender Industrieunternehmen auf das Forschungsdatenzentrum im SGB V sowie einen Open-Data-Ansatz bei öffentlichen Gesundheitsdaten erreicht werden. Ergänzend führt der bvitg eine breitere Auslegung der Datenspende an. Dies würde Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eröffnen, freiwillig einen Beitrag zur Erforschung von Krankheiten zu leisten.

Klarheit bei den Rahmenbedingungen

„Als weitere große Hürde für eine zukunftsorientierte Datennutzung im Gesundheitswesen sehen wir die weiterhin unklare und nicht einheitliche Rechtslage im Datenschutz. Diese hält noch immer Unternehmen von Investitionen ab und hemmt wichtige Forschungsvorhaben“, so Zilch.

Laut bvitg bedarf es unter anderem einer eindeutigen Regelung zur Pseudonymisierung und Anonymisierung von Gesundheitsdaten nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Ebenso müsste besser definiert werden, nach welchen Voraussetzungen eine Zweitnutzung von Gesundheitsdaten ohne erneute Einwilligung erfolgen kann. Gerade für Big-Data-Analysen und KI-Anwendungen wäre dies von großer Relevanz. Nicht zuletzt bemängelt der bvitg auch den derzeitigen Flickenteppich an datenschutzrechtlichen Vorgaben bei Kliniken und in der Notfallversorgung.

Die europäische Perspektive im Blick behalten

Zudem mahnt der bvitg, dass die Datenstrategie nicht isoliert und ohne Berücksichtigung laufender europäischer Initiativen entwickelt werden dürfe. Nationale Insellösungen und Alleingänge müssten vermieden werden. Der bvitg verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Datenstrategie „European Health Data Space“ der EU-Kommission, die einen europäischen interoperablen Datenraum für Gesundheitsdaten einfordert. Für die Realisierung eines digitalen Binnenmarktes von Gesundheitsdaten müssten beide Strategien ineinandergreifen, so der bvitg.

Die gesamte Stellungnahme steht auf der bvitg Website zum kostenlosen Download zur Verfügung.

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