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Apps, Telematikinfrastruktur, Investment Gesundheitsausschuss berät über DVG

| Autor: Susanne Ehneß

Was soll das Digitale-Versorgung-Gesetz beinhalten? Damit hat sich der Gesundheitsausschuss des Bundestags auseinandergesetzt. Von den Verbänden kommt Kritik.

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Apotheken und Krankenhäuser sollen dazu verpflichtet werden, sich an die Telematikinfrastruktur anzuschließen
Apotheken und Krankenhäuser sollen dazu verpflichtet werden, sich an die Telematikinfrastruktur anzuschließen
(© MQ-Illustrations - stock.adobe.com)

Der Entwurf des Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) sieht vor, das Ärzte digitale Gesundheitsanwendungen vergütet bekommen. Patienten können sich also künftig Apps verschreiben lassen.

Dabei soll zunächst soll das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die App auf Datensicherheit und Funktionalität überprüfen. Dann wird sie ein Jahr von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erstattet. Während dieser Zeit muss der Hersteller nachweisen, dass seine Anwendung die Versorgung auch tatsächlich verbessert.

Inhalt des DVG soll laut Gesundheitsausschuss außerdem sein, dass Apotheken und Krankenhäuser dazu verpflichtet werden, sich an die Telematikinfrastruktur (TI) anzuschließen. Hebammen, Physiotherapeuten sowie Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen können sich freiwillig anschließen lassen. Das Ziel sei, perspektivisch alle Gesundheitsberufe an die TI anzubinden, hieß es im Ausschuss. Dies solle jedoch schrittweise geschehen, um das System nicht zu überfordern.

Die Krankenkassen sollen außerdem künftig „die Entwicklung digitaler Innovationen fördern und sich dazu an Investmentvermögen beteiligen“ dürfen. Wie ein Vertreter der Bundesregierung im Ausschuss sagte, gelten für eine solche Beteiligung enge Grenzen: So dürfen Kassen maximal zwei Prozent ihrer Finanzreserven in Anteile an Investmentvermögen anlegen. Die Kapitalbindungsdauer darf zehn Jahre nicht überschreiten, das Ausfallrisiko muss abgesichert werden. Ein marktüblicher Ertrag werde angestrebt, die Rendite stehe aber nicht im Vordergrund. Die Neuregelung soll nicht auf Beteiligungen an Einzelunternehmen zielen, sondern an Fonds.

Kritik der Verbände

Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hat sich bereits im Vorfeld eher vorsichtig geäußert, was den Anschluss an die TI betrifft: „Dabei muss berücksichtigt werden, dass die Leistungserbringer auf das Angebot entsprechender Soft- und Hardware der im IT-Bereich tätigen Unternehmen angewiesen sind, um die vom Gesetzgeber gestellten Vorgaben zu erfüllen. Auf den Zeitpunkt der Verfügbarkeit dieser Angebote haben die Leistungserbringer keinen Einfluss. Insbesondere vor dem Hintergrund fehlender eHealth-Konnektoren, deren Bereitstellung durch den ersten Anbieter derzeit frühestens im ersten Quartal 2020 erwartet wird, kann durch die Leistungserbringer nicht sichergestellt werden, dass bis zum 30. September 2020 Apotheken an die Telematikinfrastruktur angeschlossen sind.“ Die ABDA fordert deshalb eine Verlängerung der Frist bis 31. Dezember 2020.

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) sieht die Frist ebenfalls kritisch. Kritik übte die KZBV auch an der Regelung hinsichtlich einer IT-Sicherheitsrichtlinie, die ein Einvernehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vorsieht. Dies sei unverhältnismäßig, da Zahnarztpraxen keine kritischen Infrastrukturen gemäß dem BSI-Gesetz und der BSI-Kritisverordnung darstellen. Auch die Rolle, die das DVG für Kostenträger vorsieht, stößt auf Ablehnung, da die unternehmerische Betätigung von Krankenkassen durch Förderung der Entwicklung digitaler Innovationen wie Apps die bestehende Trennung von Krankenkassen und Leistungserbringern durchbreche und den Sicherstellungsauftrag der Vertragszahnärzteschaft gefährde. „Für die Sicherstellung der Versorgung sind wir zuständig und das seit Jahrzehnten sehr erfolgreich. Das muss so bleiben!“, forderte der Vorstandsvorsitzende Dr. Wolfgang Eßer. Erhebliches Potential sieht die KZBV hingegen bei telemedizinischen Leistungen und digitalen Gesundheitsanwendungen.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wünscht sich eine „unbürokratische innerärztliche Kommunikation“ durch eine elektronisch gestützte arztgeführte Kommunikationslösung. „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden Experimentierräume für digitale Anwendungen geschaffen. Diese Option für Innovationen sollte auch für die KVen und die KBV möglich gemacht werden. Denn wir stehen für 175.000 niedergelassene Kolleginnen und Kollegen, die genau wissen, was die Patienten für eine optimale Behandlung brauchen. Es wäre eine vertane Chance, wenn nur diejenigen tätig werden dürfen, die gar nicht in die Behandlung der Patienten eingebunden sind. So sollen Krankenkassen ihren Versicherten künftig digitale Versorgungsangebote machen können – etwa in Form von Apps – ohne die behandelnden Ärzte einzubeziehen. Auch digitale Angebote müssen aber in ein therapeutisches Gesamtkonzept integriert sein. Dieses Know-how haben wir und wollen es auch einbringen. Man muss uns nur lassen“, kommentierte Dr. Stephan Hofmeister, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der KBV.

Grundsätzlich stehen die Verbände der Digitalisierung im Gesundheitswesen aber offen gegenüber. Am wichtigsten werden eine sichere Kommunikation und Abrechnung, der Abbau von Bürokratie und eine bessere Versorgung erachtet.

Den kompletten Gesetzentwurf finden Sie online als PDF HIER.

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