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Strategie, Standards, Koordinierung

Gesucht: Digitalstrategie für das Gesundheitswesen

| Autor: Susanne Ehneß

Die Grünen-Fraktion fordert eine umfassene Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen unter Einbeziehung der Nutzer. Die Koordinierung könne eine neu geschaffene Digitalagentur übernehmen.

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Die Grünen wollen die Entwicklung und Verbreitung interoperabler Standards und offener Schnittstellen stärker fördern
Die Grünen wollen die Entwicklung und Verbreitung interoperabler Standards und offener Schnittstellen stärker fördern
( © HNFOTO - stock.adobe.com )

„Viele Jahre hat die Bundesregierung nahezu tatenlos dabei zugesehen, wie verschiedene Akteure die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte, der Patientenakte und der Telematikinfrastruktur (TI) immer wieder hintertrieben haben“, heißt es in einem Antrag der Grünen-Fraktion.

Inzwischen gebe es zwar eine Reihe von gesetzgeberischen Aktivitäten oder zumindest deren Ankündigung durch die Bundesregierung. Jedoch sei eine kohärente Strategie für die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens noch immer nicht in Ansätzen erkennbar. „Den Aktivitäten fehlen eine Richtung und der konsequente Anspruch, mit Hilfe der Digitalisierung konkrete gesundheits- oder pflegepolitische Anliegen zu erreichen. Es mangelt dabei nicht an den Zutaten für eine erfolgreiche Digitalisierung, sondern an einem stimmigen Rezept für diesen Prozess“, kritisiert die Fraktion.

Den Grünen gehe es nicht darum, möglichst viele Apps oder andere digitale Lösungen einsetzen. Vielmehr müsse der Nutzen für Patienten, Pflege und Forschung im Mittelpunkt stehen.

Kritik

„Politische Fristsetzungen etwa zur Einführung der Schlüsselanwendung elektronische Patientenakte können Beschleunigung bewirken und denjenigen in positivem Lichte erscheinen lassen, der sie durchsetzt. Wenn jedoch die Endnutzerinnen und Endnutzer nicht einbezogen und ihre Interessen ganz offenkundig ausgeblendet werden, fehlen wie jüngst bei der elektronischen Patientenakte geschehen für den Nutzen und die Akzeptanz insbesondere bei Patientinnen und Patienten unabdingbare Funktionalitäten wie etwa gute und praktikable Datenschutzeinstellungen. Dabei sind Akzeptanz und Vertrauen zentrale Voraussetzungen für das Gelingen der Digitalisierung und den Erfolg neuer digitaler Angebote“, heißt es.

Und die Kritik geht weiter: „Wenn aber die Bundesregierung einerseits mit dem angeblichen Anspruch einer stärkeren politischen Steuerung eine staatliche Mehrheitsbeteiligung an der Gematik herbeiführt, während sie andererseits zentrale Aufgaben wie etwa die Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte sowie die Durchsetzung von Interoperabilität einem bestimmten Einzelakteur aus der Selbstverwaltung mit erheblichen Eigeninteressen überträgt, ergibt sich daraus das Bild mangelnder Konsistenz und Glaubwürdigkeit von Entscheidungen.“

Strategie

Die Abgeordneten fordern eine kohärente Digitalstrategie der Bundesregierung. Diese gebe es bisher genauso wenig wie eine entsprechende Governance-Struktur zur Umsetzung einer Strategie oder eine konsequente Einbeziehung der Perspektive von Patienten. „Auch ein systematisches Werben für Akzeptanz und Vertrauen bei Nutzerinnen und Nutzern für die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist bislang nicht erkennbar“, legen die Grünen den Finger in die Wunde.

Digitalagentur

Zusätzlich fordern die Grünen eine stringende Koordinierung durch die Bundesregierung, insbesondere durch das Forschungs- und Gesundheitsressort. Die digitalen Aktivitäten von Bund und Ländern sowie der Bundesministerien für Gesundheit sowie Bildung und Forschung müssten eng aufeinander abgestimmt werden.

Hierzu könne eine „öffentlich finanzierte Agentur“ geschaffen werden. Die Gematik sei hierfür aber nicht geeignet: „Sie wird bislang ausschließlich aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert und betreibt vorrangig die TI, besitzt aber keine umfassenden Befugnisse für den gesamten Digitalisierungsprozess etwa in der Telemedizin oder bei mobilen Gesundheitsanwendungen.“ Auch die bestehende Abteilung im Bundesministerium für Gesundheit sei nicht geeignet, „da es dieser an der nötigen personellen Ausstattung mangelt und ihre Aufgaben eher in der Vorbereitung der Gesetzgebung statt in der konkreten Prozesssteuerung liegen“.

Standards

In ihrem Antrag an die Bundesregierung formulieren die Grünen zudem die Forderung, eine Entwicklung und Verbreitung von interoperablen Standards und offenen Schnittstellen im Gesundheitswesen auf Grundlage international gebräuchlicher Terminologien stärker zu fördern. Eine geeignete staatliche Institution wie beispielsweise das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) könne beauftragt werden, in enger Abstimmung mit einer – ebenfalls geforderten – Digitalagentur und im Zusammenwirken mit den Nutzern aus dem Gesundheitswesen, der Pflege und der Forschung die notwendigen Festlegungen für die Struktur digitaler medizinischer Dokumente in Deutschland zu treffen.

Online-Verzeichnis

Ebenfalls gewünscht sind der Aufbau und Betrieb eines gemeinnützigen Online-Verzeichnisses für mobile digitale Gesundheitsanwendungen, das Orientierungshilfe bei der Auswahl vertrauenswürdiger Anwendungen bieten soll. Man könne sich hierbei am Beispiel der „NHS Digital Apps Library“ orientieren und das Verzeichnis mit einem Qualitätssiegel verknüpfen.

Den vollständigen Antrag der Grünen-Fraktion finden Sie online als PDF HIER.

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