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Krankenhauszukunftgesetz Drei Milliarden Euro für die Digitalisierung von Kliniken

| Autor: Susanne Ehneß

Die Bundesregierung will drei Milliarden Euro in die Digitalisierung von Krankenhäusern investieren. Der Entwurf des entsprechenden Krankenhauszukunftgesetzes wurde nun vorgelegt.

Geld für die Digitalisierung von Kliniken
Geld für die Digitalisierung von Kliniken
(© Mimi Potter - stock.adobe.com)

Die sukzessive Digitalisierung der deutschen Krankenhäuser ist ein notwendiger Schritt, kostet aber sehr viel Geld. Die Bundesregierung will diese Entwicklung stärker unterstützen und drei Milliarden Euro lockermachen, damit Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten und die Digitalisierung investieren können. Der Referentenentwurf des Krankenhauszukunftgesetzes (KHZG) sieht vor, dass die Länder weitere 1,3 Milliarden Euro aufbringen.

„Unsere Krankenhäuser brauchen dringend einen Investitionsschub bei der Digitalisierung. Der Bund investiert drei Milliarden Euro in moderne Notfalleinrichtungen, digitale Lösungen und ein Höchstmaß an IT-Sicherheit, die Länder geben weitere 1,3 Milliarden Euro dazu. So verbessern wir die Versorgung von Patientinnen und Patienten und sorgen für mehr Sicherheit“, kommentiert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Inhalte des Gesetzentwurfs

Folgende Regelungen sieht das KHZG vor:

3 Milliarden Euro für die Modernisierung von Krankenhäusern

  • Es wird ein Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) eingerichtet. 3 Milliarden Euro werden über die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds dem KHZF zur Verfügung gestellt.
  • Die Länder und/oder die Krankenhausträger sollen 30 Prozent der jeweiligen Investitionskosten übernehmen.
  • Ziel ist es, die medizinische Versorgung zu verbessern und dabei die hohe Versorgungsqualität langfristig sicherzustellen und gleichzeitig den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern neue Perspektiven zu eröffnen, die sich insbesondere durch die Potentiale der Digitalisierung ergeben.

Förderung von Notfallkapazitäten und digitaler Infrastruktur

  • Gefördert werden Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement sowie Maßnahmen zur IT-Sicherheit. Auch erforderliche personelle Maßnahmen können durch den KHZF finanziert werden.
  • Bis zum 31. Dezember 2021 nicht in Anspruch genommene Mittel des KHZF fließen in den Gesundheitsfonds zurück. Sie können über den bestehenden Krankenhausstrukturfonds II für dort förderfähige Vorhaben wie z. B. die Bildung von Krankenhausverbünden, integrierter Notfallstrukturen und telemedizinischer Netzwerkstrukturen verwendet werden, aber auch für die originären Zwecke des KHZF. Der Krankenhausstrukturfonds II selbst wird um zwei Jahre bis 2024 verlängert.
  • Der Stand der Digitalisierung der Krankenhäuser wird zum 30. Juni 2021 und 30. Juni 2023 evaluiert.

Mit dem KHZG wird das durch die Koalition am 3. Juni 2020 beschlossene „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ umgesetzt. Damit das Investitionsprogramm bereits im Herbst starten kann, sollen die Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf beim Deutschen Bundestag einbringen. Das BMG stellt dafür eine Formulierungshilfe zur Verfügung.

„Längst überfällig“

In einer Stellungnahme würdigt der Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg) den Entwurf des KHZG als wertvollen Beitrag für ein zukunftsfähiges, digitales Krankenhauswesen und als längst überfälligen Schritt. Nun sei es entscheidend, dass die Mittel unbürokratisch und schnell dort ankommen, wo sie benötigt werden. Zudem müsse die Digitalisierung langfristig angegangen werden. „Der im Gesetz vorgesehene Zukunftsfonds ist letztendlich nur eine Anschubfinanzierung und wird nicht ausreichen, um den über Jahre aufgebauten Investitionsstau abzubauen. Langfristig muss der Mechanismus der Investitionsförderung reformiert werden, um eine sichere und permanente Finanzierung der digitalen Transformation von Krankenhäusern zu ermöglichen“, kommentiert Sebastian Zilch, Geschäftsführer des bvitg.

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