Digitalisierungsstrategie des Bundes Deutschland soll Vorreiter im Digital Health werden

Von Natalie Ziebolz

Die Bundesregierung hat große Ziele für das Gesundheitswesen. Es soll eine „Vorreiterrolle bei Digital Health“ einnehmen. Das verspricht die von Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, vorgelegte Digitalisierungsstrategie.

Mit der Digitalisierungsstrategie soll die digitale Transformation hierzulande vorangebracht werden
Mit der Digitalisierungsstrategie soll die digitale Transformation hierzulande vorangebracht werden
(© ra2 studio – stock.adobe.com)

Bereits im Koalitionsvertrag hat die Ampel-Regierung angekündigt, die Digitalisierung voranzutreiben. Mit einer Digitalisierungsstrategie, deren Entwurf Healthcare Computing vorliegt, will Volker Wissing, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, dem Rechnung tragen. Unter der Überschrift „Gemeinsam digitale Werte schöpfen“ sind darin „die politischen Schwerpunkte der Bundesregierung beim Querschnittthema Digitalisierung unter einem Dach“ gebündelt. Die Strategie soll „den übergeordneten Rahmen für die Digitalisierungspolitik bis 2025“ bilden.

Auch das Gesundheitswesen wird dabei bedacht: Deutschland soll demnach „eine Vorreiterrolle bei Digital Health“ einnehmen – ein hochgestecktes Ziel. Die angekündigten Maßnahmen enthalten jedoch wenig Neues:

  • Noch in diesem Jahr soll mit der Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege begonnen werden – „im Dialog mit allen relevanten Akteuren“.
  • Die Bereitstellung und Nutzung der ePA soll erleichtert,
  • das Papier-Rezept vom eRezept abgelöst und
  • der Stand der Gematik als digitale Gesundheitsagentur für die TI gefestigt werden.

Bekenntnis zur Datennutzung

Ab 2023 soll auch die Forschung von den ePA-Daten profitieren. Dafür soll Versicherten die Möglichkeit gegeben werden, ihre Daten freiwillig für diesen Zweck bereitzustellen. Das Ziel dahinter ist klar: „Wir fördern die intelligente, verantwortungsvolle und standortübergreifende Nutzung digitalisierter Gesundheitsdaten, um Patientenversorgung und Forschung bedeutend zu verbessern und setzen uns dafür ein, die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Nutzung von Gesundheitsdaten forschungskompatibel weiterzuentwickeln“, heißt es in der Strategie. „Dabei bauen wir auf den Erfahrungen des Netzwerks Universitätsmedizin und der Medizininformatik-Initiative auf.“

Zudem wolle man den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) gestalten und „ein interoperables Gesundheitsdatenökosystem mit einer dezentralen Forschungsdateninfrastruktur“ schaffen. Vom Gesundheitsdatennutzungsgesetz, das hierzulande den rechtlichen Rahmen für die Datenverarbeitung bilden sollte, ist keine Rede.

Von Gesundheitsämtern und Infektionsschutz

Auch Defizite, die sich während der Pandemie gezeigt haben, werden in der Strategie thematisiert. So sollen die Gesundheitsämter über alle Ebenen hinweg miteinander vernetzt werden. Zudem soll das „Elektronische Melde- und Informationssystem für den Infektionsschutz (DEMIS) zur Nutzung in Gesundheitseinrichtungen und im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)“ weiter ausgebaut werden.

Technik gegen den Fachkräftemangel

Pflegekräfte klagen bereits seit längerem über Überlastung. Der demographische Mangel verschärft die Situation. Durch digitale und technologische Neuerungen sollen daher die Arbeitsbedingungen der Pfleger und Pflegerinnen verbessert werden. Im Strategiepapier ist dafür vorgesehen, „die Grundlagen für eine vollelektronische Abrechnung im ambulanten Bereich“ zu legen und die Telepflege weiter zu erproben. Förderprogramme sollen es Pflegeeinrichtungen zudem ermöglichen, digitale und technische Lösungen zur Entlastung der Pflegekräfte anzuschaffen.

Gelungen – oder nicht?

Wie Erfolg und Misserfolg bei der Verwirklichung der Strategie gemessen werden sollen, wird in dem Strategiepapier auch definiert. Dabei werden die Beteiligten allerdings in wenigen Punkten wirklich konkret: Mindestens 80 Prozent der GKV-Versicherten sollen bis 2025 die elektronische Patientenakte nutzen und das eRezept im gleichen Zeitraum zum Standard etabliert werden. Dem EDHS wird man natürlich gerecht, indem „zusammen mit den anderen Mitgliedstaaten der EU“ ein „Datenraum Gesundheit“ aufgebaut wird, „der europäischen Sicherheitsstandards gerecht wird und grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung und -forschung erleichtert“.

Viele „Messpunkte“ sind hingegen eher vage formuliert. Die Potenziale der Digitalisierung müssen bis 2025 beispielsweise „besser ausgeschöpft und dadurch alle Menschen insbesondere vulnerable Bevölkerungsgruppen, umfassend durch eine bessere Versorgung profitieren“. Zudem muss „die Freigabe von ePA-Daten zu konkreten Mehrwerten für Ärztinnen und Ärzte, Patientinnen und Patienten sowie für die Wissenschaft“ geführt haben. Wie genau diese Mehrwerte aussehen, wird nicht gesagt. Auch für die „spürbare Unterstützung und Entlastung“, die Patienten, Angehörige und Pflegekräfte „durch die Digitalisierung und Robotik“ erfahren sollen, wird kein Messwert genannt.

Die Digitalstrategie wurde in einer Klausurtagung Ende August vom Kabinett verabschiedet. Sämtliche Details – auch können Sie in dem rund 50-seitigen Papier nachlesen:

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