BMI und BBK entwickeln neues Konzept Bund will Bevölkerungsschutz verbessern

Autor: Julia Mutzbauer

Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer will das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) neu aufstellen. Ziel ist es, den Bevölkerungsschutz in Deutschland zu stärken.

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Die deutsche Bevölkerung soll künftig besser vor Katastrophen geschützt werden. Dazu hat das Bundesinnenministerium ein neues Konzept entwickelt
Die deutsche Bevölkerung soll künftig besser vor Katastrophen geschützt werden. Dazu hat das Bundesinnenministerium ein neues Konzept entwickelt
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Das Bundesinnenministerium (BMI) präsentiert gemeinsam mit dem BBK ein neues Konzept zur Verbesserung des Bevölkerungsschutzes. „Die COVID-19-Pandemie hat uns ins Bewusstsein gerufen, wie wichtig gut aufgestellte Strukturen und eine gut vorbereitete Bevölkerung sind“, erklären BMI und BBK in einem gemeinsamen Konzeptpapier. Weiter heißt es dazu: „Die gegenwärtig bestehenden Herausforderungen zeigen, dass im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz erheblicher Handlungsbedarf besteht. Aber nicht nur die Pandemie, sondern auch Dürren, Waldbrände, Hochwasser und Stürme gefährden uns alle ebenso wie mögliche Ausfälle unserer Kritischen Infrastrukturen.“

Das BBK will deshalb den Ausbau und die Verknüpfung von analogen mit digitalen Warnmedien vorantreiben. Der Bund stellt den Ländern sein für den Zivilschutz vorgehaltenes Warnsystem (Modulares Warnsystem – MoWaS) zur Mitnutzung in der Gefahrenabwehr zur Verfügung. Über MoWaS wird eine breite Palette unterschiedlichster Warnmultiplikatoren und Warnmittel angesteuert. Hierzu gehören unter anderem Rundfunk und Telemedienbetreiber. Die Übertragung der Warnmeldung erfolgt via Satellit. Auch Sirenen sollen künftig über MoWaS digital angesteuert werden können. Dadurch sei es möglich, die Warnung der Bevölkerung auch bei Ausfall einzelner Übertragungswege sicherzustellen, heißt es.

Auch die BBK-eigene Warn-App NINA für die Risiko- und Krisenkommunikation der Bundesregierung soll ressortübergreifend ausgeweitet werden. Bereits in der Corona-Lage wurde diese App in Kooperation mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und dem Bundespresseamt auf 40 Millionen potentielle Nutzer ausgebaut. „Für immer mehr Menschen ist NINA in der Pandemie eine Quelle verlässlicher und authentischer Informationen geworden“, erläutert das Konzeptpapier.

Weiter heißt es: „Die Corona-Pandemie ist global und betrifft nahezu alle Lebensbereiche. Um gestärkt aus einer Krise hervorzugehen, müssen die richtigen Schlüsse gezogen werden.“ Dies gelte zum einen für die eigenen, internen Verfahren und Prozesse, zum anderen aber auch in der Zusammenarbeit von Behörden, Wissenschaft, Organisationen und (KRITIS-) Unternehmen (Kritische Infrastrukturen). Das BBK soll dazu gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) einen detaillierten „lessons learned“-Prozess der Bewältigung der Corona-Pandemie durchführen.

In diesem Prozess soll näher beleuchtet werden, welche Verfahren und Maßnahmen sich bewährt haben, um diese für künftige Krisenlagen zu erhalten beziehungsweise auszubauen. Ebenso sollen Verfahren und Maßnahmen identifiziert werden, die optimierungsbedürftig sind. „Nur durch einen solchen ‚lessons learned‘- Prozess können die belastbaren und guten Krisenmanagement-Verfahren in Deutschland noch besser gemacht werden. Er bildet die Grundlage für eine nachhaltige Stärkung des nationalen Krisenmanagements“, betonen die Autoren.

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Armin Schuster schließt: „Ich bin dankbar, dass wir mit der Neuausrichtung die Chance bekommen, eine Offensive für den Bevölkerungsschutz zu starten, die auch ohne Pandemieerfahrung nötig gewesen wäre. Das kann das BBK aber nicht allein, sondern es geht in einem hoch komplexen Hilfeleistungssystem nur gemeinsam mit allen Partnern. Wir wollen in dem Netzwerk der Motor sein und sofort mit der Umsetzung des Konzeptes beginnen und weiter vernetzen, koordinieren und beraten. Dabei wird uns helfen, dass sich die Sicht auf das Amt gewandelt hat und das Thema Bevölkerungsschutz mit einer neuen Ernsthaftigkeit betrachtet wird.“

Das vollständige Konzeptpapier zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes finden Sie hier.

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Redaktion, eGovernment Computing